Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB (Stand: 1.02.2019)

BRASSERIE HAMBURG - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 ALLGEMEINES

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Brasserie Hamburg und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform sowie der ausdrücklichen Zustimmung beider Parteien

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, via Internet (I-Shop, Ebay o.ä.) E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für Brasserie Hamburg erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder in Rechnung gestellt wurden. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern übernimmt Brasserie Hamburg keine Haftung. Brasserie Hamburg kann ebenfalls vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Person gemacht hat, mit dem Kaufgegenstand vertragswidrig verfährt oder seine Zahlungen einstellt. Bei Gebrauchtwaren ist der Zwischenverkauf vorbehalten.
Brasserie Hamburg behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegenüber Brasserie Hamburg sind ausgeschlossen

 

§3 LIEFERUNG

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung unseren Betrieb verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten sowie gegebenenfalls zusätzlich Versicherungskosten (Warenwertabhängig).
Die Ware ist sofort nach Annahme durch den Kunden auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, außer es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart und bestätigt. Schadensersatzansprüche gegen die Firma Brasserie Hamburg wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt

 

§4 VERSAND-/ VERPACKUNGS- und BEARBEITUNGSKOSTEN

Im Normalfall werden Versand-/Verpackungskosten für jede Sendung erhoben. Die Kosten betragen eine unterschiedliche Pauschale für Zubehörteile sowie Instrumente. Die Preise hängen vom Gewicht des Pakets, des Warenwerts sowie dem Zielort ab (z.B. Ausland) und müssen vorab bei Brasserie Hamburg erfragt werden, sofern sie nicht schriftlich hinterlegt wurden. Bearbeitungskosten entstehen dann, wenn der Kunde eine Ware kauft und von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. In diesem Fall betrachten wir die Bestellung als Ansichtssendung und erheben neben den Versandkosten auch eine Bearbeitungsgebühr für unseren Reinigungs- und Verwaltungsaufwand.

Zubehörteile = 10 Euro / Mundstücke = 20 Euro / Instrumente = 40 Euro

 

§5 GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ

1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einer von der Firma Brasserie Hamburg nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht gemäß §2 Ziffer 3 nachgekommen ist.
5. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Die Gewährleistungsfrist für Gebrauchtwaren beträgt
12 Monate.
6. Die Gewährleistung bestimmt sich um Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Brasserie Hamburg lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch sie beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§6 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Die Rechnungen der Firma Brasserie Hamburg sind - soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde - unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
2. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls der Firma Brasserie Hamburg ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma Brasserie Hamburg berechtigt, diesen geltend zu machen.

§7 EIGENTUMSVORBEHALT

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Brasserie Hamburg
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma Brasserie Hamburg gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.


§8 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

1. Es gilt deutsches Recht
2. Gerichtsstand ist Hamburg

§9 WIDERRUFSRECHT

Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Erhalt dieser Belehrung in Textform. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Vom Rückgaberecht ausgenommen sind entsiegelte Software, DVDs, CDs, Noten und Bücher, geöffnete Blätterverpackungen sowie Mundstücke (Hygienebestimmungen), Verbrauchsartikel (Pflegeöle u.ä.) sowie eigens für den Kunden bestellte, umgebaute oder angefertigte Waren.
Die Frachtkosten für die Rücksendung trägt der Kunde. Unfreie Pakete werden nicht angenommen.
Die Kaufbetragserstattung erfolgt vorbehaltlich der Mängelprüfung. Wenn die Ware Gebrauchsspuren aufweist, ist der Kunde verpflichtet, die Wertminderung zu ersetzen. Grundsätzlich gilt: Waren Rücklieferung im Zustand wie im Ausgangsbeleg (Rechnung, Lieferschein, Kauf- o. Mietvertrag) beschrieben

Der Widerruf ist zu richten an: Brasserie Hamburg, Koppel 94, 20099 Hamburg • brasserie(at)brasseriehamburg.de

2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Kosten der Rücksendung werden nicht übernommen.
3. Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, soweit Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§10 SCHLUSSBESTIMMUNG

Sollten einzelne dieser Bestimmungen - gleich aus welchem Grund - nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.